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LSG Bayern, 21.11.2007 - L 2 P 51/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestehen eines Anspruchs auf einen weiteren Zuschuss zur Wohnumfeldverbesserung aus der Pflegeversicherung; Anspruch auf Zuschuss für den Umbau eines Pflegezimmers als Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen; Objektive Veränderung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 07.09.2005 - S 14 P 48/04
- LSG Bayern, 21.11.2007 - L 2 P 51/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 03.11.1999 - B 3 P 6/99 R
Pflegeversicherung - Umbau und technische Hilfe zur Verbesserung des …
Auszug aus LSG Bayern, 21.11.2007 - L 2 P 51/05
Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 3. November 1999 (B 3 P 6/99 R) bereits darauf hingewiesen, dass das Gesetz den Begriff der Maßnahme nicht definiert, jedoch den Sinn hat, den behindertengerechten Umbau der Wohnung des Pflegebedürftigen insgesamt als Verbesserungsmaßnahme zu werten und nicht in Einzelschritte aufzuteilen ist.